Anfragen

weiterlesen 03. Juli 2024
Kostenübernahme von Verhütungsmitteln – Engels: „Maßnahme ist fest in unserer Stadt etabliert“

Die Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für armutsbetroffene Frauen ist seit ihrer Einführung 2018 nach einer Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen eine Hamburger Erfolgsgeschichte. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) der Grünen Abgeordneten Mareike Engels und Gudrun Schittek an den Senat hervor (siehe Anlage). Demnach ist das Angebot mit jährlich rund 1.000 Nutzer*innen und erstatteten 234.000 Euro gut etabliert und erreicht ...

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weiterlesen 10. August 2023
Deutlicher Anstieg bei ÖPNV-Nutzung mit Sozialrabatt – Engels: „Mobilität bedeutet Teilhabe“

Die Inanspruchnahme des Sozialrabattes für die Nutzung des ÖPNV ist dank des Deutschlandtickets erheblich gestiegen. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Mareike Engels an den Hamburger Senat hervor. Während im April 2022 rund 50.000 Personen und im April 2023 (kurz vor Einführung des Deutschlandtickets) 53.000 Personen ihren Sozialrabatt in Anspruch genommen haben, waren es im ...

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weiterlesen 31. März 2022
Wichtige Entlastungen als Reaktion auf die starke (fossile) Inflation

Bereits seit dem letzten Jahr steigt diese enorm, insbesondere die fossile Inflation ist als Folge des russischen Angriffskrieg auf die Ukraine weiter stark gestiegen. Im März hat die Inflation einen Höchststand von 7,3 Prozent erreicht. Diese starken Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie bringt auch in Hamburg viele Haushalte in Not. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene arbeiten wir daran, die schlimmsten Auswirkungen aufzufangen.

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weiterlesen 20. Oktober 2021
Erneuerung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms: Hamburg braucht gleiche Teilhabe für Frauen und Männer

Im Rahmen ihrer heutigen Sitzung debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über die Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR). Eine Große Anfrage der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zeigt nun, wie das Programm weiterentwickelt werden soll. Demnach plant die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke zunächst einen umfassenden Beteiligungsprozess, der die verschiedenen Perspektiven zur Gleichstellung bündelt. Die Ergebnisse sollen anschließend bei der ...

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weiterlesen 27. September 2019
Safe Abortion Day 2019 – Weg mit §218 und §219

Am 28. September 2019 ist der internationale Safe Abortion Day. Auch in Hamburg rufen mehr als 40 Verbände und Institutionen zu einer Demonstration des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung auf. Sie fordern die Abschaffung der Paragraphen §218 und §219 im Strafgesetzbuch, die die Schwangerschaftsabbrüche und ihre Durchführung kriminalisieren. In Hamburg sinkt zudem die Zahl der Ärztinnen und Ärzte, die diese Eingriffe vornehmen. Das ergab jüngst eine Schriftliche Kleine Anfrage der Grünen ...

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weiterlesen 29. Juli 2019
EU-Bürgerinnen und -Bürger – Hamburg profitiert von Freizügigkeit

Mehr als 120.000 Hamburgerinnen und Hamburger haben Wurzeln in einem anderen EU-Land. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und unser Gemeinwesen, wie eine Große Anfrage der Abgeordneten Filiz Demirel und Mareike Engels ergab. Die meisten EU-Bürgerinnen und -Bürger in Hamburg stammen aus Polen, gefolgt von Rumänien, Bulgarien, Portugal, Italien, Spanien und Kroatien. Viele von ihnen arbeiten in Branchen, in denen es in Hamburg an Fachkräften mangelt. Dazu zählen beispielsweise die ...

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